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KMS, die VII.

Ohje…
Hab Anfang des Jahres ja schon berichtet, dass der Zweckverband KMS in meiner alten Heimat vor dem obersten Gericht der Republik was auf die Mütze bekommen hat und, wie von mir prognostiziert, ihre Bescheide verfassungswidrig sind…. wollten sie mir ja nicht glauben.

Sie meinten damals in 2013, neue Wasser- und Abwasseranschlussbescheide verschicken zu müssen.
Von mir wollten sie (und bekamen auch grummelnderweise) 1.189€ für eine Baumaßnahme, die sie 1992 vorgenommen haben. Damals war ich noch nicht mal der Eigentümer. Egal… Nebensächlichkeiten.

Nun ist die Ahnungslosigkeit bei der KMS gleich nochmal ein Stück größer:
Wie mit den überraschenden Neuigkeiten umgehen?

Neueste Idee:
Wir zahlen die zuviel eingeholte Kohle einfach zurück!… Und erhöhen im Gegenzug die regelmässigen Gebühren!…. Aber nur für die, die Ihre Kohle böserweise wieder haben wollten….

Hier schreiben sie es schwarz auf grau.

Faszinierend find ich ja schon wieder die Dreistigkeit der Verbandsvorsteherin, das Urteil des BVG zu beurteilen:

„… Denn mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts und der Entscheidung des OVG Berlin-Brandenburg ist der Gleichbehandlungsgrundsatz aller Grundstückseigentümer eines Verbandsgebietes nicht gewahrt, weil ein Teil der Grundstückseigentümer (ab dem Jahr 2000) dann einen Anschlussbeitrag gezahlt hat und ein anderer Teil nicht, d. h. es ist wieder kein Rechtsfrieden hergestellt. Im Ergebnis wird das unterschiedlich hohe Gebühren für Alt- und Neuanschließer zur Folge haben. …“

Ich glaube nicht, dass die Richter am BVG das gut finden werden. Unter dem Vorwand des Gleichbehandlungsgrundsatzes die zwangsweise angeschlossenen Mitglieder mit unterschiedlichen Beiträgen behandeln… Warum lassen die beim Zweckverband denn nicht mal jemanden mit Rechtsverstand die strategischen Überlegungen übernehmen?!

Naja, ich seh mich schon wieder Widerspruchsschreiben verfassen… wenn die denn mal so weit sind und mir meine Gebühren erstattet haben und dann die Wassergebühren neu festlegen. Wohl frühestens irgendwann Ende 2016.

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KMS…

… Zweckverband Komplexsanierung mittlerer Süden

wenn ich mal Einstein zitieren darf: „Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher.“

Heute möchte ich das mal etwas erweitern:
Drei Dinge sind unendlich, das Universum, die Beitragsnachschusspflicht bei der KMS und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher. Dass die KMS ganz schön dreist ist, da bin ich mir auch sicher.
Zur Geschichte:
Ich hab vor drei Jahren ein kleines Häusschen südlich von Berlin gekauft. Dies wurde 1992 an die öffentliche Wasserversorgung angeschlossen, zusammen mit den anderen Häusschen in der Gegend.
Bezahlt wurde dies vom damaligen Beseitzer des Häusschens. Alles schick und gut.
Bis der KMS 12 Jahre später feststellte, dass man mit der Kohle nicht hinkommt.
Was macht man? Man ändert die Satzung und erhebt Nachforderungen für den Wasseranschluss. Seit 2006 geistern nun nach und nach bei den Hausbesitzern im Ossiland die neuen Bescheide ein und nach und nach gibt es das ein oder andere Gerichtsurteil, dass dies nicht rechtens ist. Mittlerweile bis ganz nach oben zum BGH und ständig ändern die Ihre Satzung in der Hoffnung, endlich mal eine rechtskräftige zu bekommen. Die letzte wurde erst neulich im März 2013 von ganz oben als verfassungswidrig angeprangert und drei Tage später von ner Etage tiefer bestätigt, dass dies Urteil auch auf Brandenburg zutrifft.
Und trotzdem macht man nun weiter.
Und jetzt hat es mich getroffen. Für meine 1.046m² darf ich jetzt 1.189 Euro bezahlen. Innerhalb von einem Monat. Widerspruch kann eingelegt werden, schiebt aber die Zahlungspflicht nicht auf. Sprich: Widerstand ist zwecklos, wie bei den Bork.

Was nun?

Ich denke, dass ich über die Fortsetzung noch berichten werden… 🙂

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